Nutzungsbedingungen

Präambel

Die cloudSME UG, Bismarckstr. 142, 47057 Duisburg (im Folgenden als „cloudSME“ bezeichnet) stellt bedarfsorientierte Cloudinfrastruktur, Plattformen und Portale bereit.

cloudSME betreibt eine Multi-Cloud-Umgebung, die mit verschiedenen Cloudanbieter verbunden ist, um Ressourcen automatisch und bedarfsgerecht zu skalieren. Rechenressourcen werden durch Cloudprovider und Hochleistungsrechner gestellt, um Simulationen, Fertigung und Engineering zu ermöglichen. cloudSME bietet das Framework, um Anwendungen in einer Cloud-Umgebung einsatzbereit zur Verfügung zu stellen.

cloudSME hat sich der Thematik der Datensouveränität verschrieben und setzt diese Leitkonzepte nach bestem Wissen und Gewissen um. Bei der Verwendung der Systeme werden nur die Daten an andere Nutzer ausgeleitet, die vom Nutzer auch freigegeben werden (Daten von Nutzer für Nutzer). Eine Manipulation der Daten ist aufgrund der eingesetzten technischen Prämissen seitens cloudSME nicht möglich. Die informationelle Selbstbestimmung ist cloudSME ein wichtiges Anliegen.

Das aus diesem Verständnis entstandene digitale Ökosystem emGORA workspace (im Folgenden als „ews“ bezeichnet), das unter https://www.emgora.eu/ abrufbar ist, zielt darauf ab, den Zugang zu fortschrittlichen Informations- und Kommunikationstechnologie Lösungen zu demokratisieren und die digitale und wirtschaftliche Stärke des Klein- und Mittelstandes nachhaltig aufzubauen. ews ist daher als eine zentrale B2B-Ausführungs- und Kollaborationsplattform für die standortunabhängige und ressourcenschonende Fertigung und das Engineering von Produktions- und Fertigungssoftware zu verstehen. ews ist dadurch geprägt, dass Knowhow, Angebote und Dienste (im Folgenden als „Services“ bezeichnet) von workspace Providern (Anbietern) (im Folgenden als „Provider“ bezeichnet) hierauf positioniert werden, um diese einer breiten Massen von potenziellen Nutzern (im Folgenden als „User“ bezeichnet) auf einem digitalen Marktplatz zur Verfügung zu stellen. cloudSME vermittelt mit ews auf Basis der nativen Beschreibungen, Inhalte bzw. Funktionen der von den Providern positionierten Services und hat daher keinen direkten Einfluss auf die Provider Services. Die cloudSME entwickelt und stellt auch eigene Services her, auf die cloudSME direkten Einfluss hat.

Die so zur Verfügung gestellten Anwendungen (im Folgenden als „App“ bezeichnet) können miteinander verglichen, getestet und anschließend entgeltlich bedarfsorientiert bezogen werden kann.

Der digitale Marktplatz stellt auch eine Trainingsumgebung zur Verfügung. Provider können ergänzende Hilfestellungen, Videokurse, Präsentationen oder praktische Beispiele als Bildungsmaterial (im Folgenden als „Course“ bezeichnet) zur Verfügung stellen, um die Kenntnisse und Fähigkeiten der User auf- und auszubauen sowie weiterzuentwickeln.

Der digitale Marktplatz stellt auch eine Beratungsumgebung zur Verfügung. Provider können Onlineberatungsangebote (im Folgenden als „Consultancy“ bezeichnet) bereitstellen.

§ 1 Geltungsbereich / Änderungsvorbehalt

(1) Gegenstand dieses Vertrages ist die Bereitstellung des Portals ews durch cloudSME, auf dem Provider Services an User zur Verwendung gegen Entgelt auf den cloudbasierten Rechenzentren aufsetzen können.

(2) Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Inhalte und Funktionen des betriebenen digitalen Ökosystems ews zwischen cloudSME und dem User (zusammen im Folgenden als „Parteien“ bezeichnet) und regelt, unter welchen Voraussetzungen die User auf ews Services nutzen können.

(3) Die Nutzungsbedingungen sind ausschließlich. Entgegenstehende, zusätzliche oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen des Users werden weder Bestandteil noch Inhalt dieses Vertrages.

(4) cloudSME behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern und wird die User über derartige Änderungen mindestens 30 Kalendertage vor dem Inkrafttreten der Änderung in Kenntnis setzen.

§ 2 Leistungen von cloudSME

(1) cloudSME betreibt das Portal ews, das unter dem URL https://www.emgora.eu/ erreichbar ist.

(2) Der Leistungsumfang ergibt sich im Weiteren aus der Anlage 1 zu diesen Nutzungsbedingungen.

§ 3 Mitgliedschaft als User

(1) Die Mitgliedschaft als User besteht ab dem Zeitpunkt der erfolgreichen Registrierung eines Kontos auf ews. Die Mitgliedschaft und Registrierung ist als solches sind kostenfrei.

(2) Registrieren können sich ausschließlich Unternehmen nach § 14 BGB. Bei dem Registrierungsprozess ist das vorgesehen Formular auszufüllen. Dabei sind Angaben zu der Organisation und ein Konto-Administrator als zentraler Ansprechpartner sowie ein Zahlungsmittel zu hinterlegen und ein persönliches Passwort zu generieren. Die Kontaktdaten sind aktuell zu halten. Innerhalb einer Organisation können weitere Unterkonten mit eingeschränkten Rechten eingerichtet werden. Die Zugangsdaten sind sicher aufzubewahren.

(3) Nach erfolgreichem Abschluss des Verifizierungsprozesses durch cloudSME wird der Zugang zu den User-Inhalten freigeschaltet.

(4) Sämtliche eingerichteten Unterkonten unterliegen hinsichtlich Verwaltung, Nutzung und Abrechnung sowie Einhaltung der anwendbaren Gesetze und Bestimmungen alleine dem Kontoinhaber.

(5) Bei dem Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung, hat der User cloudSME unverzüglich zu informieren.

(6) Die Mitgliedschaft ist nicht übertragbar.

§ 4 Kosten für die Nutzung von Services

(1) Das Kostenmodel für Apps auf ews sieht vor, dass der User für jede Nutzung der zur Verfügung stehenden Apps die dort genannten Entgelte an cloudSME entrichtet (im Folgenden als „Pay per use“ bezeichnet). Alle vom User verbrauchten Ressourcen werden in Rechnung gestellt.

(2) Die bei der Nutzung von ews und der damit verbundenen anwender- und joborientierten verbrauchten Ressourcen entstehenden Daten werden dokumentiert und sind Grundlage für die monatliche Abrechnung.

(3) Die Preise für Courses sind nur einmal zu entrichten und können anschließend uneingeschränkt über das User Konto aufgerufen werden.

(4) Die Preise für Consultancies sind nur einmal zu entrichten und können anschließend uneingeschränkt über das User Konto aufgerufen werden.

(5) Der User stimmt der elektronischen Fakturierung und Übermittlung der Rechnung zu.

(6) Zahlungen sind 15 Tage nach Zugang der Rechnung zu leisten.

§ 5 Support / Fehlerbehebung

(1) cloudSME leistet Support für die Funktionalität von ews und ist unter der Support-Schnittstelle support@cloudsme.eu erreichbar.

(2) cloudSME leistet für Services nur Support, sofern diese von cloudSME selbst angeboten werden. Für alle anderen Services sind die dort bezeichneten Provider zuständig und für den Support selbst verantwortlich.

§ 6 Laufzeit Mitgliedschaft / Suspendierung / Kündigung

(1) Die Mitgliedschaft als User beginnt mit dem Zeitpunkt der Freischaltung und ist unbefristet.

(2) Der User kann sein Konto jederzeit und ohne Angaben von Gründen löschen. Die Zahlungsverpflichtungen für den Monat, in dem das Konto gelöscht wird, bleiben erhalten.

(3) Löscht der User seinen Account, gehen alle erworbenen Services und in der Cloud gespeicherten Daten unverzüglich und unwiderruflich verloren.

(4) Die Mitgliedschaft kann von cloudSME aus den in Anlage 2 zu diesen Nutzungsbedingungen genannten Gründen und Umfang jederzeit suspendiert werden.

§ 7 Nutzungsrechte

(1) cloudSME ist alleiniger und ausschließlicher Inhaber an Services, die von cloudSME selbst bereitgestellt werden und als solche gekennzeichnet sind. Bei allen anderen Services hat cloudSME ein übertragbares einfaches Nutzungsrecht vom dort genannten Provider erhalten.

(2) In allen Fällen räumt cloudSME dem User ein einfaches, nicht ausschließliches, zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränktes Recht ein, den erworbenen Service bestimmungsgemäß zu nutzen.

§ 8 Gewährleistung

(1) cloudSME gewährleistet die Funktions- und Betriebsbereitschaft von ews und der damit zusammenhängenden Services nach den Maßgaben dieser Bedingungen. Soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist, gelten die gesetzlichen Regelungen zur Gewährleistung.

(2) Für Mängel des gegen Entgelt zur Verfügung gestellten Speicherplatzes haftet cloudSME nach den Gewährleistungsregeln des Mietrechts (§§ 536 ff. BGB), jedoch mit der Maßgabe, dass eine Schadensersatzpflicht entgegen § 536a Abs. 1 BGB nur im Falle eines Verschuldens nach den Maßgaben in § 10 dieses Vertrages besteht.

§ 9 Haftung

(1) Die Parteien haften einander unbeschränkt im Fall von Arglist, Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für die Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung dieses Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Parteien regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen (im Folgenden als „Kardinalpflichten" bezeichnet), jedoch begrenzt auf den bei Eintritt des Vertragsschlusses vernünftigerweise zu erwartenden Schaden.

(2) Im Übrigen ist eine Haftung der Parteien ausgeschlossen.

(3) Die vorstehenden Haftungsregeln gelten entsprechend für das Verhalten von und Ansprüchen gegen Mitarbeiter, gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Parteien.

§ 10 Vertraulichkeit / Geheimhaltung

(1) Die Parteien verpflichten sich wechselseitig, über alle im Rahmen ihrer Tätigkeit zur Kenntnis gelangenden Angelegenheiten und Vorgänge, insbesondere erlangte Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse nach dem GeschGehG, Stillschweigen zu bewahren. Gleiches gilt für alle während der Nutzung bekannt gewordenen Kenntnisse, Informationen sowie die ihr übergebenden Unterlagen.

(2) Die Geheimhaltungsverpflichtung gilt auch über die Beendigung der Nutzung hinaus.

§ 11 Abwerbeverbot

(1) Jede Partei verpflichtet sich, während sowie bis zwei Jahre nach Beendigung des Vertragsverhältnisses keinen Mitarbeiter der anderen Partei direkt oder indirekt abzuwerben.

(2) Für jeden Fall einer Zuwiderhandlung gegen die Bestimmung nach Abs. 1 zahlt die verstoßende Partei an die andere Partei eine Vertragsstrafe in Höhe von zwei Bruttojahresgehältern (einschließlich Prämien, Tantiemen) des betreffenden Mitarbeiters, der unter Verstoß gegen die Verpflichtung von der betreffenden Partei abgeworben wird, wobei zur Berechnung der Vertragsstrafe das Bruttojahresgehalt des betreffenden Mitarbeiters maßgeblich ist, das er im Jahre vor Verwirkung der Vertragsstrafe bezogen hat.

§ 12 Zurückbehaltungsrecht und Aufrechnung

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur wegen Gegenansprüchen aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis geltend gemacht werden.

(2) Die Vertragsparteien können nur mit Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.

§ 13 Gerichtsstand, anwendbares Recht

(1) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Duisburg.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 14 Schlussbestimmungen

(1) Sollten einzelne Bestimmungen der Parteivereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich für diesen Fall, die ungültige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahekommt. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken der Vereinbarungen.

(2) Diesem Vertrag sind 2 Anlagen beigefügt, die Bestandteil der Nutzungsbedingungen sind:

Anlage 1 Leistungsumfang von cloudSME (Stand: Mai 2022)

Anlage 2 Suspendierungsgründe (Stand: Mai 2022)

Stand: Mai 2022

Anlage 1

Leistungsumfang von cloudSME

  1. cloudSME hostet das Portal bei ews in Deutschland bei Amazon Web Services (AWS). Der Wechsel zu einem anderen deutschen Rechenzentrum bleibt vorbehalten.
  2. cloudSME sorgt bei allen gesteuerten Datenübermittelungen, die im Zusammenhang mit dem Vertragsgegenstand dieser Nutzungsbedingungen stehen, für eine Verschlüsselung nach dem Industriestandard.
  3. ews wird von cloudSME im Ist-Zustand („As is“) zur Verfügung gestellt. Es wird eine Verfügbarkeit von mindestens 98 % angestrebt. Die Verfügbarkeit, Fehlerfreiheit und Funktionsfähigkeit der von den Providern aufgesetzten Services wird nicht gewährleistet.
  4. cloudSME vermittelt über ews Rechner-Ressourcen. Dazu schließt cloudSME Verträge mit Rechenzentren.
  5. cloudSME stellt dem User auch eigene Services zur Verfügung, auf die cloudSME auch unmittelbaren Einfluss hat und auch die Verantwortung für Funktionalität und Inhalt übernimmt. Die Services von cloudSME sind entsprechend gekennzeichnet.
  6. Im Rahmen der Nutzung des Portals wird dem User Speicherplatz in produktspezifisch angemessenem Umfang auf einem Datenserver von cloudSME oder einem von cloudSME beauftragten bereitstellen. Diesen Speicherplatz kann der User nutzen, um bestimmte Daten ablegen, einsehen und bearbeiten zu können, die für die Nutzung der Services notwendig sind.

Anlage 2

Suspendierungsgründe

Die Mitgliedschaft kann von cloudSME temporär suspendiert werden, bei

  • dem Verdacht einer missbräuchlichen Drittnutzung des Kontos (insbesondere bei vermutetem Hacking) bis zur Aufklärung des Sachverhalts oder der Änderung der Zugangsdaten.
  • dem Verdacht, dass die Nutzung eines Service ein Sicherheitsrisiko darstellt.
  • nachteiligen Auswirkungen auf die Services, die Systeme oder Inhalte.
  • Zahlungsverzug.

Die Mitgliedschaft kann von cloudSME dauerhaft suspendiert werden, bei

  • schweren oder wiederholten Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen.
  • missbräuchlicher Nutzung des Kontos, das vom User selbst verursacht wurde.